Rechtsprechung
| BPatG, 11.05.2005 - 32 W (pat) 26/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 23.11.2000 - I ZB 34/98
Test it; Fehlende Unterscheidungskraft bei Aufforderung zum Testkauf
Auszug aus BPatG, 11.05.2005 - 32 W (pat) 26/04
Hierbei gilt grundsätzlich ein großzügiger Maßstab; d.h. jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2001, 735, 736 - Test it m.w.N.). - BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99
INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 11.05.2005 - 32 W (pat) 26/04
a) Nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind selbst nicht als Wort aussprechbare Abkürzungen vom Markenschutz nur ausgeschlossen, wenn sie ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nach Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert, geographischer Herkunft, Zeit der Herstellung der Waren bzw. Erbringung der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale dienen (vgl. BGH GRUR 2002, 64 - INDIVIDUELLE). - BGH, 05.07.2001 - I ZB 8/99
AC; Freihaltungsbedürfnis für eine Buchstabenfolge
Auszug aus BPatG, 11.05.2005 - 32 W (pat) 26/04
Es ist auch kein Begriff der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, den die Verbraucher stets nur als solchen und nicht als Unterscheidungsmittel verstehen (vgl. BGH GRUR 2002, 261 - AC). - BGH, 07.06.2001 - I ZB 20/99
LOOK; Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 11.05.2005 - 32 W (pat) 26/04
Es kann jedenfalls nicht festgestellt werden, dass der inländische Verkehr CTI nur in einem solchen Sinn verstehen wird; schon die Mehrdeutigkeit spricht vorliegend für Unterscheidungskraft (vgl. BGH GRUR 2001, 1150 - LOOK). - BGH, 27.02.1997 - I ZB 2/95
"a la Carte"; Freihaltebedürfnis gegenüber der Eintragung eines einen …
Auszug aus BPatG, 11.05.2005 - 32 W (pat) 26/04
Dass CTI möglicherweise durch zusätzliche Angaben einen eindeutigen beschreibenden Aussagegehalt vermitteln könnte, darf bei der Prüfung der markenrechtlichen Schutzfähigkeit nicht berücksichtigt werden (vgl. BGH GRUR 1997, 627 [628] - A LA CARTE); GRUR 1996, 634 [635] - TURBO II).